Eidg. Wahlprogramm 2019


#1

Am letzten PiratenLAB haben wir uns über das Wahlprogramm 2015 https://www.piratenpartei.ch/2015/05/12/wahlprogramm/ und eine Fortentwicklung dessen unterhalten.

Was denkt Ihr, was gehört 2019 zu den Kernpunkten?
Welche sind dringenst weiter auszubauen/upzudaten?
Progressiv könnte dazu auch noch eine seperates nur auf digitales konzentriertes Programm bestehen?

Ziel wäre, dies an der Piratenversammlung 191 vorzustellen und von einer breiten Basis abgenommen zu werden.

Unsere Kernthemen

Unsere Positionen in weiteren Politikbereichen


#2

Zur Vereinfachung der schon bestehenen Positionen, welche Eurer Meinung nach die 3 wichtigsten Politikbereiche sind (Umfrage bis am Freitag, 15.02.2019 um 20Uhr)

  • Privatsphäre schützen
  • Mehr Freiheit, weniger Verbote
  • Menschenrechte verteidigen
  • Staat und Politik transparent machen
  • Informations- und Medienfreiheit durchsetzen
  • Fairen, freien Markt gestalten
  • Kultur und Wissen befreien
  • Kirche und Staat trennen

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Du kannst bis zu 3 Optionen auswählen.

sowie von den erweiterten Politkbereichen

  • Staatspolitik
  • Umweltpolitik
  • Sozialpolitik
  • Gesellschaftspolitik
  • Aussenpolitik
  • Wirtschaftspolitik
  • Finanzpolitik
  • Sicherheitspolitik
  • Justiz
  • Migrationspolitik
  • Bildungspolitik

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LastButNotLeast: Wie wichtig wäre ein nur digitales Wahlprogramm zu Netzpolitik&Co?
(1=unwichtig 10=nerdygeekygalaxy)

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  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10

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#3

Was meinst du mit “nur digitales Wahlprogramm”?


#4

Ein seperates ergänzendes aus den anderen Themenfeldern herausdestilliertes DigiWahl-Programm (oder Quasi ein 2tes von Infrastrukur/GreenIT über OpenData, xxxLABs, MakerSpace bis eSports usw.)


#5

Wie am gestrigen PiratenLAB in Zürich besprochen, hier noch die Interviewantworten zu den Fragen von Valentina.

PPS_InterviewmitDP_190218.pdf (555,8 KB)


#6

Im Hinblick auf die kommende PV frage ich mich, ob der Schatzmeister genügend Quittungsbüchlein hat, denn noch wurden keine Rechnungen für die Mitgliedsbeiträge verschickt. Und ohne bezahlten Mitgliedsbeitrag kein Stimmrecht.

Ich frage mich auch, wie Piraten an den Nationalratswahlen erfolgreich sein wollen – ohne Alleinstellungsmerkmal. Positionen zu haben ist ja gut und recht, aber so verzetteln finde ich gar nicht gut. Beschränkungen auf ein oder zwei Themen aus unserem Parteiprogramm fände ich sinnvoller.

Das Urheberrecht beispielsweise.

Oder die Infrastrukturmonopole – Leistungsschutzrecht oder Uploadfilter gehen doch in diese Richtung oder?

Beide Themen sind nicht nur in unserem Programm, sondern erst noch aktuell - allerdings ohne das Zutung der PPS. Höchste Zeit, hier die Führungsrolle zu übernehmen.
Mitmachen, wie beim eVoting ist zwar wichtig, und ich danke Jorgo für seinen grossen Einsatz – aber ein Alleinstellungsmerkmal ist das nicht und profitieren als Partei tun wir davon auch nicht.

Die PPS hat letztes Jahr bei Aktionen Parteien und Organisationen finanziell unterstützt, ohne dass uns das in der Öffentlichkeit bekannt gemacht hätte. Sie haben aber einen für uns grossen finanziellen Verlust verursacht.

Die Themen im Parteiprogramm waren der Grund, weshalb ich überhaupt einer politischen Partei beigetreten bin. Es macht mich sehr nachdenklich, dass es diese Partei nach 10 Jahren ihres Bestehens immer noch nicht fertiggebracht hat, Themen in der Öffentlichkeit so zu bearbeiten, dass auch Junge das interessant finden.

Ideen sind also gefragt – die kommen aber sicher nicht von einem alten, weissen Mann aus dem Aargau.


#7

Ich habe unter https://projects.piratenpartei.ch/issues/8054 den Entwurf des Wahlprogrammes hochgeladen.